GR�NE KV-Nachrichten Landkreis Leipzig

GR�NE im Landkreis Leipzig danken ihren W�hlerinnen und W�hlern

Mon, 31 Aug 2009 11:26:00 +0200

Mit landesweit 6,4% der Stimmen und 9 Mandaten sind B�NDNIS 90/DIE GR�NEN gest�rkt aus der Landtagswahl hervor gegangen. Der Kreisverband Landkreis Leipzig bedankt sich bei den 5.588 W�hlerinnen und W�hlern, die im Landkreis ihr Kreuz bei B�NDNIS 90/DIE GR�NEN gemacht haben. Mit Miro Jennerjahn stellt der Kreisverband k�nftig einen Landtagsabgeordneten.

Noch Fragen zur Landtagswahl?

Thu, 27 Aug 2009 09:08:00 +0200

Wir beantworten sie - sofort und kompetent. Versprochen. Ab sofort ist die Landesgesch�ftsstelle Tag und Nacht besetzt. Wer Fragen hat (Von "Wen soll ich blo� w�hlen, mein Gott?" bis hin "Was z�hlt mehr: Direkt- oder Listenstimme?"), hat die Wahl:

telefonisch �ber 0351/4940108 oder 0351/4940109
oder per Email: info@gruene-sachsen.de

72-Stunden-Wach: Der Endspurt zur Landtagswahl hat begonnen.

Schwarz-Gelb droht in Sachsen und im Bund. Das bedeutet Vorfahrt f�r die Banken, die Gentechnik und die Atomkraft. Im Stau bleiben zur�ck: Menschen mit geringen Einkommen, die Erneuerbaren Energien und die Solidarit�t. Warum hilft da nur Gr�n? Diese Frage w�re doch einen Anruf wert.

"Guten Morgen"-Tour geht in die dritte Woche

Mon, 17 Aug 2009 08:36:00 +0200

GR�NER Landtagskandidat in Altenbach und Machern Die "Guten Morgen"-Tour des Direktkandidaten von B�NDNIS 90/DIE GR�NEN f�r den S�chsischen Landtag, Miro Jennerjahn, geht in die dritte Runde. Dienstag stellt sich Jennerjahn den Fragen der W�hlerinnen und W�hlern in Altenbach, Freitag in Machern.
Die "Guten Morgen"-Tour f�hrt Jennerjahn zu den acht Bahnh�fen in seinem Wahlkreis entlang der Bahnverbindung Dresden-Leipzig. Jeweils von etwa f�nf bis acht Uhr morgens stellt Jennerjahn die GR�NEN Ideen f�r den �ffentlichen Personennahverkehr vor.

Plakatieren bei 30�...

Mon, 10 Aug 2009 09:52:00 +0200

... da muss man schon mehr als GR�N bewegt sein!

GR�NER Landtagskandidat auf "Guten Morgen"-Tour

Mon, 03 Aug 2009 15:15:00 +0200

Miro Jennerjahn, Direktkandidat von B�NDNIS 90/DIE GR�NEN f�r den S�chsischen Landtag im Wahlkreis 34 - Muldental 1, startet seine "Guten Morgen"-Tour entlang der Bahnverbindung Dresden-Leipzig. Jeweils von f�nf bis acht Uhr morgens wird Jennerjahn im Umfeld eines der acht Bahnh�fe in seinem Wahlkreis mit den W�hlerinnen und W�hlern ins Gespr�ch kommen. Start ist am kommenden Mittwoch in Dahlen, am Donnerstag geht es weiter in K�hren. In den folgenden drei Wochen stehen Wurzen, Bennewitz, Altenbach, Machern, Gerichshain und Borsdorf auf dem "Tour"-Plan.

"B�NDNIS 90/DIE GR�NEN sind die einzige Partei in Sachsen, die systematisch den �ffentlichen Personennahverkehr (�PNV) ausbauen wollen. Mit dem 'Sachsentakt 21' haben wir au�erdem ein umfassendes Konzept zur Verbesserung des �PNV vorgelegt. Daf�r m�chte ich vor Ort bei den Bahnreisenden werben", sagte Jennerjahn.

GR�NE kritisieren M�gelns B�rgermeister Deuse

Sat, 25 Jul 2009 20:52:00 +0200

Mit Unverst�ndnis nehmen die Landtagskandidaten von B�NDNIS 90/DIE GR�NEN, Tom-Michael Hesse und Miro Jennerjahn, die Entscheidung der Stadt M�geln zur Kenntnis, ein antirassistisches Konzert nicht zu genehmigen. Fragw�rdig sei vor allem das Verhalten des B�rgermeisters Deuse, eine zun�chst gegebene m�ndliche Zusage wieder zur�ck zu ziehen. "Seiner Stadt hat Gotthard Deuse damit einmal mehr einen B�rendienst erwiesen. Statt ein deutliches Signal f�r Demokratie und Zivilcourage zu setzen, setzt Deuse erneut auf das Prinzip 'Vogel Strau�'. Mit der permanenten Leugnung und Verharmlosung des Problems Rechtsextremismus in seiner Stadt, besorgt er damit indirekt das Gesch�ft der Neonazis. Herr Deuse sollte sich im Klaren sein, dass er damit nicht nur dem Ruf seiner Stadt schweren Schaden zuf�gt, sondern auch die Opfer rechter Gewalt, die es in den letzten Jahren in M�geln mehrfach gegeben hat, verh�hnt", kommentierten Hesse und Jennerjahn das Verhalten Deuses.

Wiedereinzug der NPD in den S�chsischen Landtag nicht sicher

Thu, 23 Jul 2009 16:44:00 +0200

Der Landtagskandidat von B�NDNIS 90/DIE GR�NEN im Wahlkreis 34, Miro Jennerjahn, hat heute gemeinsam mit Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von B�NDNIS 90/DIE GR�NEN, seine umfassende Analyse der Kommunalwahlergebnisse der NPD am 7. Juni 2009 vorgestellt. In dieser geht Jennerjahn insbesondere der Frage nach, welche Bedeutung die Kommunalwahlergebnisse f�r die NPD im Hinblick auf die bevorstehenden Landtagswahlen haben. Die Studie ist auf dem von Jennerjahn mit initiierten Informationsportale www.nazis-nein-danke.de als pdf abrufbar. Die Studie ist verf�gbar als Kurzfassung und als Langfassung.

GR�NE Landtagskandidaten im Internet

Thu, 16 Jul 2009 15:06:00 +0200

Mit eigenen Internetauftritten pr�sentieren sich die Landtagskandidaten Miro Jennerjahn und Robert Hertzsch von B�NDNIS 90/DIE GR�NEN. Jennerjahn tritt im Wahlkreis 34 - Muldental 1, Hertzsch im Wahlkreis 35 � Muldental 2 an. �Wir wollen die M�glichkeiten des Internets ausnutzen und setzen deshalb auf moderne Blogsysteme. Damit sind unsere Webseiten keine Einbahnstra�en, in denen wir Dinge verk�nden. Uns ist der direkte Austausch mit den W�hlerinnen und W�hlern wichtig, welche die M�glichkeit haben, alle von uns verfassten Artikel �ffentlich zu kommentieren�, erkl�rten dazu Hertzsch und Jennerjahn. Die Seite von Robert Hertzsch ist unter www.robert-hertzsch.de, die von Miro Jennerjahn unter www.miro-jennerjahn.eu erreichbar. Jennerjahn ist dar�ber hinaus in dem sozialen Netzwerk Facebook unter http://www.facebook.com/mirojennerjahn, sowie dem Mikroblogging-Dienst twitter unter www.twitter.com/mirojennerjahn vertreten.

Wenn Du was �ndern willst: Gro�fl�che spenden

Thu, 09 Jul 2009 16:43:00 +0200

Noch bis zum 16. August besteht die M�glichkeit, den GR�NEN Wahlkampf durch Spende eines Gro�fl�chenplakats zu unterst�tzen. Dieses wird in der entscheidenden Woche vor der Landtagswahl geklebt. Nutze auch Du die M�glichkeit, den Wahlkampf von B�NDNIS 90/DIE GR�NEN auf diese Weise zu unterst�tzen. Einfach meinplakat.gruene-sachsen.de aufrufen, Standort selbst ausw�hlen und fertig. Mit deiner Spende bezahlst Du lediglich die Schaltkosten (zwischen 90 und 200 Euro f�r 10 Tage), die Druckkosten �bernimmt der Landesverband Sachsen von B�NDNIS 90/DIE GR�NEN. Selbstverst�ndlich erh�ltst Du daf�r auch eine Spendenquittung vom S�chsischen Landesverband. Hilf mit, dass die GR�NEN in den Tagen vor der Wahl m�glichst pr�sent im Stra�enbild sind. Plakatstandorte k�nnen bis sp�testens 16. August 23 Uhr gebucht werden. Wenn Du was �ndern willst: Gro�fl�chenplakat spenden!

GR�NE ver�ffentlichen Homepage www.nazis-nein-danke.de

Fri, 22 May 2009 21:01:00 +0200

Die s�chsischen GR�NEN starten anl�sslich des Tags des Grundgesetzes am 23. Mai im Vorfeld der Kommunalwahl das Internetangebot "Nazis, nein Danke!" (www.nazis-nein-danke.de). Zweck dieser Homepage ist die Auseinandersetzung mit dem Wahlkampf der NPD und mit den ideologischen Hintergr�nden dieser Partei.

Miro Jennerjahn, Kandidat f�r den S�chsischen Landtag auf Platz 8 der Landesliste und Initiator des neuen Internetangebotes: "Mit dem Portal "Nazis nein Danke!" wollen wir zwei Dinge erreichen: Wir m�chten allen Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, schon vor der Kommunalwahl Argumente an die Hand geben, um den wahren Charakter der NPD als antidemokratische und menschenverachtende Partei darzustellen." "Und wir wollen einen Beitrag dazu leisten, dass die verfassungsfeindliche NPD am 30. August den Wiedereinzug in den S�chsischen Landtag nicht schafft. Gerade im Jahr der Jubil�en, 60 Jahre Grundgesetz, 20 Jahre Friedliche Revolution ist dabei verst�rktes Engagement von den demokratischen Parteien notwendig."

Mit dem Web-Angebot soll nach dem 7. Juni auch der Landtags- und Bundestagswahlkampf der extremen Rechten in Sachsen kritisch begleitet werden.

F�r Monika Lazar, Sprecherin f�r Strategien gegen Rechtsextremismus in der gr�nen Bundestagsfraktion, k�nnte das s�chsische Projekt Modellcharakter erlangen: "Die Website entlarvt die demagogische Wahlkampf-Propaganda der NPD in Sachsen und liefert Gegenargumente. Dieses Angebot sollte Schule machen und Ansto� f�r ein entsprechendes bundesweites Portal sein."

www.gruene-sachsen.de

Wurzener Beigeordneter erlangt Mehrheit offenbar nur durch Stimmen der NPD

Wed, 13 May 2009 10:18:00 +0200

Das Possenspiel um die Neubesetzung der Position des Beigeordneten ist um eine traurige Nuance reicher. Die NPD im Landkreis Leipzig hat �ffentlich gemacht, dass ihre beiden bei der Wahl des Beigeordneten in der Stadtratsitzung am 6. Mai 2009 anwesenden Stadtr�te den CDU-Kandidaten Gerald Lehne gew�hlt haben. Gerald Lehne wurde mit 16 von 30 Stimmen gew�hlt. Anwesend waren 14 CDU-Stadtr�te, 6 Stadtr�te der SPD, 6 Stadtr�te von Die Linke, 2 Stadtr�te der NPD und ein Stadtrat der Liste Sportverein, sowie der stimmberechtigte Oberb�rgermeister. Auch wenn die Abstimmung geheim war spricht vieles daf�r, dass die Aussage der NPD der Realit�t entspricht. Die Entscheidung f�r die Neuausschreibung der Beigeordnetenstelle war im Stadtrat gegen den Widerstand von SPD und Linken erfolgt. Wie aus gut unterrichteten Kreisen zu vernehmen war, hatte sich die NPD bereits in den Aussch�ssen gemeinsam mit der CDU f�r die Neuausschreibung ausgesprochen und sp�ter auch f�r den CDU-Kandidaten Lehne gestimmt. Die politische Brisanz erh�lt der Vorfall dadurch, dass die CDU im Stadtrat keine eigene Mehrheit besitzt. Die Wahl Lehnes erfolgte, obwohl es einen fachlich deutlich besser qualifizierten Kandidaten gab, der die Unterst�tzung von SPD und Linke, sowie dem Oberb�rgermeister hatte. Bereits im Herbst 2004 hatte die Wurzener CDU den st�dtischen Haushalt f�r das Jahr 2005 nur mit den Stimmen der NPD beschlie�en k�nnen. Darauf hin war es zu einer Art Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD gekommen, um solche Situationen k�nftig zu vermeiden. In der Vereinbarung hei�t es w�rtlich: �Eine Beschlussfassung, die nur eine Mehrheit mit den Stimmen der NPD erm�glichen w�rde, ist auszuschlie�en.� Nun hat die Wurzener CDU bewusst eine Situation herbeigef�hrt, die eine eigene Mehrheit ausschloss. Sie hat damit nicht nur der NPD kurz vor dem Wahlmarathon 2009 ein Erfolgserlebnis beschert, sondern auch den Bem�hungen der vielen Menschen in Wurzen, den Einfluss der neonazistischen NPD zur�ck zu dr�ngen, schweren Schaden zugef�gt. Dazu sagte Miro Jennerjahn, Stadtratskandidat von B�NDNIS 90/DIE GR�NEN in Wurzen: �Wir hatten als GR�NE bereits im Dezember 2008 in einer Pressemitteilung vor dieser Situation gewarnt (PM abrufbar unter: http://www.gruene-landkreis-leipzig.de/meldung/artikel/226/cdu-forderun.html). Ein B�rgermeister, der nur durch die Sch�tzenhilfe der NPD gew�hlt wurde, ist nicht tragbar. Wir fordern Gerald Lehne auf, daraus die notwendigen politischen Konsequenzen zu ziehen. Matthias Rieder als Vorsitzendem, sowie die gesamte Wurzener CDU-Fraktion fordern wir auf, ihr Verh�ltnis zur Demokratie zu kl�ren. Eine Fraktion, die sich bewusst auf die Unterst�tzung von Neonazis verl�sst, um ihre politischen Positionen durchzubringen, sollte erkl�ren wie sie es mit den Adjektiven christlich und demokratisch in ihrem Parteinamen h�lt. Steht sie dazu, oder wird im Falle der Wurzener CDU nur eine andere Schattierung von braun gew�hlt?�

Parteibuch siegt �ber gr��ere Sachkompetenz

Wed, 06 May 2009 22:16:00 +0200

Entt�uscht �ber das Ergebnis der Wahl des Wurzener Beigeordneten zeigten sich B�NDNIS 90/DIE GR�NEN in Wurzen. Bereits im ersten Wahlgang hatte sich der neue (und alte) Beigeordnete Gerald Lehne in der Stadtratsitzung am 6. Mai 2009 mit 16 von 30 Stimmen durchgesetzt. DIE GR�NEN kritisieren dabei sowohl das von der Wurzener CDU durchgepeitschte Prozedere einen Posten, der �ber 7 Jahre geschaffen wird, 4 Wochen vor der Neuwahl des st�dtischen Parlaments neu zu besetzen, als auch die letztendliche Wahl. �Mit Gerald Lehne hat sich im Vergleich zu seinem Mitkonkurrenten Ren� Drehmann der deutlich schw�chere Bewerber durchgesetzt�, kommentierte Miro Jennerjahn, Stadtratskandidat der GR�NEN, den Wahlausgang. W�hrend Ren� Drehmann in der Lage gewesen sei, k�nftige kommunale Problemlagen zu skizzieren und daraus erste L�sungsans�tze zu entwickeln, sei von Gerald Lehne wenig Substantielles zu h�ren gewesen. Au�er einem �weiter so� sei hier wenig gekommen. Entt�uscht �ber die Aussagen von Gerald Lehne zeigte sich Jennerjahn insbesondere in der Frage der Personalentwicklung in der st�dtischen Kernverwaltung. Statt Konzepte f�r einen sozialvertr�glichen Personalabbau, etwa �ber Altersteilzeiten oder vorgezogene Ruhestandsregelungen, vorzulegen, versteifte sich Gerald Lehne auf die Aussage, dass die Wurzener Verwaltung nicht �ber zu viel Personal verf�ge. Vor dem Hintergrund sinkender Einwohnerzahlen und damit verbunden weniger Steuereinnahmen und Schl�sselzuweisungen sei dies eine unverantwortliche Haltung. Es gehe nicht um die Frage, ob einem diese Entwicklung gef�llt oder nicht, sondern darum, dass sich Wurzen darauf einstellen m�sse. Das dadurch gebundene Geld werde auch die Chance von Zukunftsinvestitionen im Bildungssektor oder im Bereich der energetischen Sanierung kommunaler Geb�ude verringern. Das Wahlergebnis habe die Behauptung der CDU, es handele sich bei der Neubesetzung der Beigeordnetenstelle um eine Sachentscheidung, eindeutig widerlegt. Wahlentscheidend sei nicht die gr��ere Kompetenz Lehnes gewesen, sondern der Besitz des CDU-Parteibuchs. �Das zeigt, dass die Wurzener CDU aus ihrer Wahlniederlage im Juni 2008 bei der Oberb�rgermeisterwahl nichts gelernt hat. Die hiesige CDU hat den reinen Machterhalt �ber die st�dtischen Interessen gestellt. Offenbar hat die CDU noch nicht registriert, dass die Menschen diesen Politikstil leid sind und hierin eine Ursache f�r Politikverdrossenheit und Wahlm�digkeit liegt. Ich hoffe, dass die W�hlerinnen und W�hler das Verhalten der CDU am 7. Juni entsprechend quittieren werden�, sagte Jennerjahn abschlie�end.

Handwerk hat gr�nen Boden

Wed, 06 May 2009 15:52:00 +0200

Die Landtagsfraktion l�dt herzlich zu der Veranstaltung �Handwerk hat gr�nen Boden � mit �kologie schwarze Zahlen schreiben� der Gr�nen-Landtagsfraktion ein. Sie findet am 18. Mai, 18:00 Uhr
im Mehrgenerationenhaus
Landschaftspflegeverband Muldenland e.V. �Alte Feuerwehr�
Nicolaiplatz 5, 04668 Grimma

statt. Rohstoffe werden knapper und teurer. Wer sie sparsam einsetzt, sch�tzt die Umwelt und seinen Geldbeutel. Als wichtigste Partner der Bauherren helfen Handwerksbetriebe dabei, Energie zu sparen. Auch das Handwerk selbst profitiert vom Umwelt- und Ressourcenschutz, denn �kologie und �konomie geh�ren zusammen. Mit gr�nen Ideen schreiben Handwerker schwarze Zahlen.Ziel unserer Veranstaltung ist es, interessierten Handwerkern, Planern und potentiellen Anwendern erneuerbarer Energien das Potential derselben vorzustellen. Gerade f�r Handwerker ist die Spezialisierung auf die Installation entsprechender Anlagen eine M�glichkeit, neue Einnahmequellen zu erschlie�en. Ablauf:

Begr��ung durch Michael Weichert (MdL)
Bernd Genennig, Gesch�ftsf�hrer Solar City e.v.: B�rgerkraftwerk Leipzig
Burkhart Zschau, Energieagentur Erzgebirge: Energieregion Erzgebirge - Chancen der regionalen Wertsch�pfung
Sven B�rjesson, Umwelt- und Transferzentrum der Handwerkskammer zu Leipzig: Energetische Geb�udesanierung (angefragt)
Diskussion

Neuwahl des Beigeordneten in Wurzen

Sat, 02 May 2009 15:21:00 +0200

Vor der Abstimmung �ber den neuen Beigeordneten der Stadt Wurzen in der Stadtratssitzung am 6. Mai 2009 fordern B�NDNIS 90/DIE GR�NEN in Wurzen die Stadtr�te zu verantwortungsvollem Handeln auf. Der GR�NE Stadtratskandidat Miro Jennerjahn sagte dazu, nach der Stadtratswahl am 7. Juni werde es einen neu zusammen gesetzten Stadtrat mit ver�nderten Kr�fteverh�ltnissen geben. Unter anderem w�rden dann auch GR�NE und die freie W�hlergemeinschaft B�rger f�r Wurzen im st�dtischen Parlament Platz nehmen. Einfluss auf die Besetzung der Position des Beigeordneten w�rden sie jedoch die gesamte Legislaturperiode nicht nehmen k�nnen, da der Beigeordnete f�r sieben Jahre gew�hlt wird. Der Zeitpunkt der Wahl des Beigeordneten kurz vor der Stadtratswahl sei fragw�rdig. �Wir werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Vor diesem Hintergrund muss sich jeder Stadtrat klar sein, dass bei der Entscheidung f�r einen Bewerber pers�nliche Sympathie oder Parteizugeh�rigkeit keine Rolle spielen darf. Dass einzige Kriterium f�r einen Bewerber ist dessen fachliche Kompetenz�, so Jennerjahn. Wurzen st�nde vor gro�en Herausforderungen: Die Einf�hrung der doppelten Haushaltsf�hrung, der Umbau der Stadtverwaltung, die Neuorganisation st�dtischer Betriebe sowie die Sicherung und weitere qualitative Verbesserung des Bildungsstandorts Wurzen seien nur einige Herausforderungen, mit denen der neue Beigeordnete konfrontiert werde. Jennerjahn: �F�r parteitaktische Spielchen ist da kein Platz.�

Gr�ne Antworten auf die Krise - Sven Giegold unterwegs in Sachsen

Fri, 01 May 2009 19:00:00 +0200

Die Finanzkrise nimmt kein Ende und die Notwendigkeit einer Neuordnung der Finanzsysteme wird derzeit hei� diskutiert. Die L�sungsans�tze sind h�chst unterschiedlich und reichen von einem �Weiter wie bisher� bis hin zur Fundamentalkritik am Kapitalismus. Das Konzept des �Green New Deal� zielt auf eine soziale und �kologische Umorientierung ab, die Klima- und Wirtschaftskrise gemeinsam angeht. Im Zentrum stehen dabei die konsequente Regulierung der Finanzm�rkte, die Konzentration von Konjunkturprogrammen auf Klimaschutz, Bildung und Soziale Gerechtigkeit sowie die strukturelle Ver�nderungen in der Weltwirtschaft zugunsten der Entwicklungsl�nder. Ist dieses Konzept blo� eine sch�ne Illusion zur Weltverbesserung oder die gro�e Chance auf eine erfolgreiche �gr�ne� �konomie? Sven Giegold, ist Mitbegr�nder der globalisierungskritischen Bewegung Attac und Kandidat f�r das Europaparlament f�r B�NDNIS 90/DIE GR�NEN. Er wird vom 5. Bis zum 7. Mai in Chemnitz, Mittweida, Dresden und Leipzig die grunds�tzlichen Ideen und die Realit�tstauglichkeit des Green New Deal diskutieren. 5. Mai 2009, 19:00 Uhr
Chemnitz, Weltecho, Annaberger Stra�e 24
Film- und Diskussionsveranstaltung mit Sven Giegold. Vor der Diskussion wird der Film "Let�s make Money" aufgef�hrt. 6. Mai 2009, 14:30 Uhr
Mittweida, Alte Brauerei, Bahnhofstra�e 15
Sven Giegold wird mit Prof. Michael W�st, FH Mittweida, die grunds�tzlichen Ideen und die Realit�tstauglichkeit des Green New Deal diskutieren. Veranstalter ist das Bildungswerk Weiterdenken. 6. Mai 2009, 19:30 Uhr
Dresden, Dreik�nigskirche, Hauptstra�e 23
Film und Diskussionsveranstaltung mit Sven Giegold und anderen. Veranstalter sind aha anders handeln, AK �EH�, attac, B�NDNIS 90/DIE GR�NEN, ENS, Haus der Kirche, INKOTA, �IZ 7. Mai 2009, 16:30 Uhr
Leipzig, GWZ, Luppenstra�e 1b
Diskussion zur Weltwirschaftskrise und die Auswirkungen auf Afrika mit Sven Giegold 7. Mai 2009, 20:00 Uhr
Leipzig, Alte Nikolaischule, Nikolaikirchhof 2
Gr�ne Antworten auf die Krise - Diskussionsveranstaltung

Meine Stimme gegen Nazis

Fri, 01 May 2009 12:29:00 +0200

Zahlreiche Wahlen stehen dieses Jahr an: Europa- und Kommunalwahlen am 7. Juni, Landtagswahlen am 30. August und Bundestagswahlen am 27. September 2009. Zu allen Wahlen treten auch rechtsextreme Parteien wie NPD und DVU an. Zu den Kommunalwahlen treten beispielsweise 53 Kandidaten der NPD in 18 St�dten und Gemeinden des Landkreis Leipzig an und werben um die Stimmen der W�hlerinnen und W�hler. Der Kreisverband Landkreis Leipzig von B�NDNIS 90/DIE GR�NEN unterst�tzt daher gerne die Kampagne "Meine Stimme gegen Nazis". Diese sensibilisiert vor Ort f�r die menschenverachtende Politik der NPD und anderer Neonazi-Parteien. Auch du kannst die Kampagne unterst�tzen unter www.meine-stimme-gegen-nazis.de, damit wir nach den Wahlen sagen k�nnen: In unseren Parlamenten ist kein Platz f�r Nazis!

Gut f�r Wurzen

Mon, 20 Apr 2009 14:33:00 +0200

Mit zwei Bewerbern werden B�NDNIS 90/DIE GR�NEN in den Wahlkampf f�r die Stadtratswahlen am 7. Juni 2009 gehen. Der Wahlvorschlag wurde am vergangenen Montag eingereicht. Auf Platz 1 tritt Michaela Maischner an. Die 30-j�hrige geb�rtige Wurzenerin ist Diplom-Geographin und arbeitet derzeit als Assistentin der Gesch�ftsf�hrung im Sozialpsychiatrischen Zentrum Das Boot gGmbH in Leipzig. Auf Platz 2 kandidiert Miro Jennerjahn. Der 30-j�hrige Politikwissenschaftler arbeitet als Projektkoordinator beim Netzwerk f�r Demokratische Kultur e.V. in Wurzen und ist Sprecher des GR�NEN Kreisverbandes. Thematische Schwerpunkte wollen die GR�NEN auf die Bereiche gr�ne Stadtentwicklung wie z. B. die naturnahe Entwicklung und Aufwertung von st�dtischen Brachfl�chen und den Ausbau des Fahrradwegnetzes in Wurzen und den Ortsteilen legen. Weitere Kernthemen sind Bildung sowie B�rgerbeteiligungsprozesse. Die GR�NEN k�ndigten an, mit dem Motto �Gut f�r Wurzen� um die Stimmen der W�hlerinnen und W�hler zu werben. Dazu Michaela Maischner: �Wir haben im vergangenen Jahr w�hrend des Oberb�rgermeisterwahlkampfs bewiesen, dass wir als kleine Partei politikf�hig sind. Die Wurzener haben im letzten Jahr gezeigt, dass sie einen Wandel in der Stadt wollen. Nun geht es darum, den B�rgerinnen und B�rgern zu vermitteln, dass dieser nur m�glich ist, wenn der Oberb�rgermeister auf konstruktive Kr�fte im Stadtrat bauen kann. Daf�r treten wir an.�

Gr�ne Jugend Landkreis Leipzig gegr�ndet

Fri, 17 Apr 2009 09:31:00 +0200

Am 09.April 2009 gr�ndete sich die Basisgruppe der Gr�nen Jugend in Landkreis Leipzig. Sie ist Teil der Gr�nen Jugend Sachsen und versteht sich als Jugendorganisation von B�ndnis 90/ Die Gr�nen. Die Gr�ndungssitzung fand im Gasthof Alter Kuhstall in Gro�p�sna statt. Dabei wurde die Satzung der Basisgruppe verabschiedet sowie die Wahl der Sprecher durchgef�hrt. Als Sprecher wurden gew�hlt: Janine Binngie�er (Gro�p�sna) und Robert Hertzsch (Grimma) . Die Basisgruppe hat es sich zum Ziel gesetzt eine �kologische, nachhaltige und demokratische Politik zu bef�rdern und insbesondere die Interessen der Jugend zu vertreten. Inhaltliche Schwerpunkte der Arbeit werden die Situation junger Familien, das Eintreten gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit, der Tierschutz, nachhaltige Landwirtschaft, erneuerbare Energien und eine gerechte Gestaltung der Globalisierung sein. Die Basisgruppe steht allen Interessierten unter 28 Jahren offen, die die Grunds�tze einer demokratischen und nachhaltigen Politik teilen. Kontakt: gj-landkreisleipzig@hotmail.com

Staatsregierung redet Polizeipr�senz in Westsachsen sch�n

Tue, 14 Apr 2009 11:48:00 +0200

Die Antwort der Staatsregierung auf mehrere Kleine Anfragen der GR�NEN-Landtagsfraktion zu Polizeipr�senz und Straftaten im Einzugsbereich der Polizeidirektion Westsachsen, erbost die GR�NEN im Kreisverband Landkreis Leipzig.
"Die Antworten der Staatsregierung offenbaren deutliche M�ngel im Einsatzkonzept", erkl�rt Miro Jennerjahn, Direktkandidat der GR�NEN f�r den Landtag im Muldental (WK 34) und Platz 8 der GR�NEN Landesliste.

In mehreren Kleinst�dten und Mittelzentren war es in der Silvesternacht zu Ausschreitungen gekommen. Darunter auch im s�dlich von Leipzig gelegenen Colditz. Dort wurde ein bereits mehrfach von Angeh�rigen der rechtsextremen Szene �berfallenes Elektrogesch�ft erneut angegriffen. Mehrere Anwohner versuchten vergeblich die Polizei zu alarmieren, da der Polizeiposten in Colditz in dieser Nacht nicht besetzt war.

"Es ist unglaublich, dass ein bekannter Brennpunkt der rechtsextremen Szene in dieser sensiblen Nacht ohne dauerhafte Polizeipr�senz auskommen muss. Dass der �bergriff auf das Elektrogesch�ft in der Antwort der S�chsischen Staatsregierung trotz Anzeige nicht einmal erw�hnt wird, ist peinlich. Zynisch wird die Antwort, wenn die Staatsregierung erkl�rt, dass die Pr�senz der Polizei in Colditz durch den Streifendienst des zust�ndigen Polizeireviers gew�hrleistet gewesen sei", so Jennerjahn.

Der Leiter des Polizeireviers Grimma hatte im Januar gegen�ber der LVZ-Muldentalzeitung ge�u�ert (6. Januar 2009, S. 19), der Polizeiposten in Colditz sei lagebedingt nicht besetzt gewesen, da man sich sowohl auf die Lage in Grimma als auch in Leipzig-Connewitz habe einstellen m�ssen.

Die Staatsregierung erkl�rt jedoch in ihrer Antwort, dass aus der gesamten Polizeidirektion Westsachsen in der Silvesternacht keine Polizeikr�fte nach Leipzig abgezogen worden seien.
"Abgesehen von diesen Ungereimtheiten, wird durch die Anfragen deutlich, dass s�mtliche Reviere der Polizeidirektion Westsachsen unterbesetzt sind. Manche Polizeiposten im l�ndlichen Raum werden nur noch zweimal in der Woche f�r wenige Stunden besetzt", kritisiert Jennerjahn.
"Es kann nicht sein, dass Herr Buttolo in Leipzig-Connewitz Symbolpolitik betreibt und starker Staat spielt, w�hrend die Sicherheit der Menschen im l�ndlichen Raum auf der Strecke bleibt." Die Kleinen Anfragen der GR�NEN Landtagsfraktion tragen die Nummern 14669 bis 14676 und k�nnen hier eingesehen werden.

MdL Karl-Heinz Gerstenberg in Grimma

Fri, 27 Mar 2009 10:40:00 +0100

Rund 15 interessierte G�ste fanden sich am 24. M�rz 2009 zur Veranstaltung "Klima sch�tzen und dabei Geld sparen? M�glichkeiten und Perspektiven der energetischen Geb�udesanierung" in Grimma ein. Eingeladen hatte die Landtagsfraktion von B�NDNIS 90/DIE GR�NEN. Durch zwei Vortr�ge von Dr. Karl-Heinz Gerstenberg (MdL) und Olaf Reiter (Architekt), welche die politischen Rahmenbedingungen einerseits und die technischen M�glichkeiten der energetischen Geb�udesanierung andererseits beleuchteten, wurde in die Thematik eingef�hrt. Anschlie�end entspann sich eine rege rund zweist�ndige Diskussion mit den G�sten, in der insbesondere technische Detailfragen im Vordergrund standen. Moderiert wurde der Abend von Robert Hertzsch, Stadtratskandidat in Grimma und Direktkandidat f�r den S�chsischen Landtag im Wahlkreis 35 (Muldental 2).